Wenn Swaps nach hinten losgehen

Eigentlich sind es eher Petitessen, kommunale Schmierenkomödien. Amüsant sind sie aber allemal: Der Landesrechnungshof in Thüringen unter der Leitung seines Präsidenten Dr. Sebastian Dette hat in der vergangenen Woche seinen „Jahresbericht 2015 der überörtlichen Kommunalprüfung“ vorgelegt. Aus dem höchst informativen Dokument geht zum Beispiel hervor, dass es in mancher Kommune um die notwendigen Rechtskenntnisse schlecht bestellt ist: Eine nicht beim Namen genannte kleinere Verwaltungsgemeinde (VG) und eine ihrer Mitgliedsgemeinden waren demnach nicht in der Lage, „das notwendige qualifizierte Personal zur Bewältigung ihrer Aufgaben ausreichend vorzuhalten.“ Ein Vorwurf: Rücklagenmittel legte die Kasse der Verwaltungsgemeinschaft unzulässigerweise in Investmentfonds an. Dabei gingen in dem geprüften Fünf-Jahres-Zeitraum circa 9.000 Euro über die Wupper.
Doch das sind „Peanuts“ im Vergleich zu den Eskapaden eines städtischen Eigenbetriebs, dessen Aufgabe eigentlich darin besteht, frisches Wasser zu liefern und Abwasser zu beseitigen. Die überörtliche Kommunalprüfung untersuchte dort den Einsatz von Finanzderivaten und beleuchtete auch die Auswahl verschiedener Geldanlagen. Zentrale Erkenntnis: Der Eigenbetrieb hatte im Prüfungszeitraum zwei Zinsswaps im Bestand, die dazugehörige Stadt hatte einen. Weder Stadt noch Eigenbetrieb führten allerdings Berechnungen durch, zu welchen Konditionen die Grundgeschäfte vor oder mit Ablauf der Zinsbindungsfristen umgeschuldet werden können. Infrage kämen etwa fest verzinsliche Kommunalkredite. Die Rechnungsprüfer monieren, dass die Betroffenen die Entwicklung der Marktwerte nicht kontinuierlich verfolgten. Prüfungen, ob und wann der Ausstieg aus Swap-Geschäften angeraten erscheint, habe es nicht gegeben. Hinzu kommt, dass weder die Bürgermeisterin noch die Kämmerin und schon gar nicht der Werkleiter und die kaufmännische Leiterin über Kenntnisse von Swap-Konstruktionen verfügen. Durch die „durchgängig unwirtschaftliche Handhabung von Zinsderivaten“ seien der Stadt und ihrem Eigenbetrieb Zusatzkosten von rund 3,2 Millionen Euro entstanden. Zahlen – beziehungsweise ausbaden – müssen das die Wasserkunden und die Steuerzahler. Eventuell hätten Stadt und Eigenbetrieb auch untereinander einen Swap vereinbaren können.

Wenn Bürgermeister und Kämmerer mit Zinsswaps nichts anfangen können, ist das nicht schön und sicher auch nicht selten. Aber was sagt uns das? Sollten man unfähige Kämmerer in Ruhe im Kämmerlein zocken lassen? Nein! Transparenz ist gefragt; am besten monatliche Reportings über die Asset Allocation der kommunalen Zahlenwächter. Dann hätten pfiffige Vertriebler Anknüpfungspunkte für Sales-Gespräche und professionelle Investoren können sich am Vorgehen dieser Kämmerer orientieren und beispielsweise die Aktien- und Zinsstrategien vertrauensvoll als Kontraindikator nutzen.

In diesem Sinne wünscht Ihnen die Redaktion von portfolio ein schönes Wochenende.